Sell als Sachverständiger im Bundestag
Remagen/ Berlin. Stefan Sell, Professor für Volkswirtschaftslehre, Sozialpolitik und Sozialwissenschaften an der Hochschule Koblenz und Direktor des Instituts für Sozialpolitik und Arbeitsmarktforschung (ISAM) ist als Sachverständiger im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestags geladen. Thema ist die geplante Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes sowie der Missbrauch von Werkverträgen. Sell kritisiert die Gleichstellung der Leiharbeiter mit den Stammarbeitnehmern hinsichtlich des Arbeitsentgelts erst nach neun Monaten, weil mehr als die Hälfte der Leiharbeitsverhältnisse nach weniger als drei Monaten endeten. Zusätzlich könne von der 9-Monats-Regelung durch einen Tarifvertrag abgewichen werden, sodass sich dieser „als Einfallstor für prekäre Beschäftigung“ entpuppe. Die einfachste Lösung des Problems wäre für den Arbeitsmarktexperten die Gewährung von equal pay ab dem ersten Tage der Beschäftigung beziehungsweise maximal eine vorgeschaltete, allerdings eng begrenzte Einarbeitungszeit mit einer abgesenkten Vergütung. Die geplante Regulierung der Werkverträge im Gesetzentwurf bewertet Sell lediglich als Klarstellung bereits geltender Normen, die nicht dazu beitrage, den Missbrauch bei Werkverträgen zu beenden. Notwendig wären weitgehende Auskunfts-, Informations- und vor allem Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats im Betriebsverfassungsgesetz. Die Anhörung findet statt am Montag, den 17. Oktober 2016 um 12.30 Uhr im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestags.
Tagesordnung und Sachverständigenliste der Anhörung sind abrufbar unter: https://www.bundestag.de/blob/474602/99f2e06cc36f9d7db6234ef8e517c44b/088_17_10_2016-data.pdf
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Sabrina Bersheim, Redaktion O-Ton Arbeitsmarkt,
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